Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines:
Nachstehende Lieferungs- und Zahlungsbedingungen sind Vertragsbestandteile aller Lieferverträge des Verkäufers. Sie schließen Einkaufsbedingungen des Käufers aus. Die Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Berechnungen erfolgen zu nachstehenden Bedingungen, sowie zu unseren am Tage der Lieferung gültigen Preisen, deren jederzeitige Änderung uns vorbehalten bleibt, insofern sind unsere Angebote und Liefervereinbarungen freibleibend. Modelländerungen, Druckfehler sowie Zwischenverkauf behalten wir uns ausdrücklich vor.

1. Lieferung:
Lieferungen erfolgen stets auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Als Versandart wird stets der billigste Versandweg gewählt. Bei Sonderwünschen (z. B. Expreß) werden die Differenzbeträge in jedem Fall berechnet.

2. Lieferzeit:
Alle Aufträge werden nur unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit angenommen. Artikel, die bei der Bestellung vergriffen sind, werden automatisch zur Nachlieferung in Nota genommen, wobei die ungefähre Nachlieferfrist mitgeteilt wird. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen oder andere unvorhergesehene Umstände, die bei uns oder den Zulieferanten eintreten, entbinden uns von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen und geben uns außerdem das Recht, weitere Lieferungen ohne Nachlieferungsverpflichtung und ohne Gewährung von Schadenersatz einzustellen. In allen anderen Fällen ist eine Nachlieferungsfrist - auch saisonbedingter Ware - von 22 Arbeitstagen vorgesehen.

3. Reklamationen - Rücksendungen:
Offensichtliche Mängel können nur gerügt werden, wenn dies innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich vorgebracht wird. Gutschrift kann nur dann zum berechneten Wert vorgenommen werden, wenn die Lieferung nicht länger als 8 Tage zurückliegt.
Die beanstandete Ware darf nur mit unserer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung zurückgesandt werden. Es bleibt uns vorbehalten, für begründete Mängel entweder durch Instandsetzung oder Ersatzleistung aufzukommen. Dem Käufer bleibt in diesem Fall ausdrücklich das Recht vorbehalten, bei Fehlschlägen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, Herabsetzung des Kaufpreises oder nach seiner Wahl Rücktritt vom Vertrage zu verlangen. Rückgabe oder Umtausch fest bestellter und ordnungsgemä8 gelieferter Ware ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht möglich.

4. Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller, auch der künftig entstehenden Forderungen einschl. Kosten und Zinsen aus der Geschäftsverbindung, vor. Der Käufer ist jedoch berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an einen Dritten weiterzuveräußern oder weiterzuverarbeiten. Der Käufer tritt schon bei Abschluß des Kaufvertrages bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen, die ihm aus der Weiterveräußerung entstandenen Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Rechten an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung den Unterbestellern bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Ansprüche erforderlichen Auskünfte und Unterlagen vorzulegen. Vor erfolgter Bezahlung aller Forderungen einschl. Zinsen und Kosten darf der Käufer die ihm gelieferte Ware weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Die Rückforderung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren bedeutet nicht ohne weiteres gleichzeitig die Erklärung des Rücktritts vom Vertrage. Wird unser Eigentum beim Käufer in irgendeiner Weise gefährdet, hat dieser unverzüglich Mitteilung zu machen. Saldoziehung und Saldoanerkennung berühren den Eigentumsvorbehalt nicht.

5. Zahlung:
Mit dem Tage des Versandes beginnt die Fälligkeit der Rechnung und ist zahlbar dato Faktura innerhalb 10 Tagen mit 3 % Skonto, 30 Tagen netto Kasse.
Skonto kann nur bei Rechnungen mit einem Betrag über DM 50,- gewährt werden. Bei Verrechnung von Gutschriften sind diese erst vom Rechnungsbetrag abzusetzen und dann der Skontobetrag zu errechnen.
Bei Überschreitung des Zahlungszieles behalten wir uns Berechnung von Verzugszinsen vor, und zwar in Höhe der banküblichen Zinsen. Rücksendungen dürfen erst nach Erteilung der Gutschriftsanzeige durch uns verrechnet werden. Anderweitige Abzüge werden nicht anerkannt und in jedem Falle nachgefordert. Ebenso werden Differenzen aus Zahlungen ungeachtet des Entstehungsgrundes von uns nachgefordert. Berechtigte Nachlässe werden mit Gutschriftsanzeige ausdrücklich anerkannt.

6. Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe der banküblichen Zinsen zu berechnen. Kommt der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Verzug oder tritt in den Vermögensverhältnissen des Käufers eine Verschlechterung ein, so ist der Verkäufer berechtigt, von weiteren Lieferungen zurückzutreten oder Vorkasse oder Sicherheit zu verlangen, ohne daß es einer vorherigen Fristsetzung bedarf. Darüber hinaus ist der Verkäufer berechtigt, sofortige Bezahlung der noch offenstehenden Beträge zu verlangen und zur Sicherung seiner Forderung alle von ihm vorhandene Ware, auch bereits bezahlte Ware aus früheren Lieferungen, ohne weiteres an sich zu nehmen. Eigene und fremde Wechsel gelten in keinem Falle als Bezahlung.

7. Katalog, Shop:
Die in unserem Online-Shop genannten Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die im Katalog genannten Preise verstehen sich ausschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Weitergabe unserer Kataloge an private Endverbraucher ist untersagt.

8.
Für Nachbestellungen gelten die vorstehenden Bedingungen. Mündliche Vereinbarungen oder irgendwelche Nebenabreden haben keine Gültigkeit, sie bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung der Lieferfirma.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Sitz des Verkäufers. Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Liefervertrag, einschließlich aller Wechsel- und Scheckansprüche, ohne Rücksicht auf die Höhe der Forderungen für beide Teile der Sitz des Verkäufers.
Ist der Käufer nicht Vollkaufmann, so wird hiermit für das Mahnverfahren der Gerichtsstand Rothenburg/Tauber vereinbart.
Grundsätzlich sind unsere Preise freibleibend.
Zeitliche Preisbindungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Stand: 10/2000